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Vierhöfen aktuell - Enttäuschung bei der SPD

Leopold Klein

Eberhard Leopold

23. November 2011 1 Kommentar

„Gemeindepolitik über Parteigrenzen hinweg hat bei der CDU sofort ein Ende, wenn es gilt, die Gemeinde in der Öffentlichkeit zu vertreten“, stellte resigniert Ratsherr Kurt Wenzel (SPD) fest, der kurz vorher für seine mehr als 30-jährige Ratsarbeit mit der Ehrennadel des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes geehrt worden war. Anlass für diese Bemerkung war die Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters. „Kommt es zum Punkt, erweisen sich die großmundigen Worte der CDU

von einer fraktionsübergreifenden Zusammenarbeit als Sprechhülsen“, fügte der „dienstälteste Ratsherr Vierhöfens“ hinzu.

Zuvor war Helmut Gehrke mit den Stimmen der SPD-Ratsmitglieder und der Ratsfrau der Grünen einstimmig zum Bürgermeister wieder gewählt worden. Für das Demokratieverständnis von SPD und Grüne, die im neuen Rat ihre gute Zusammenarbeit in einer gemeinsamen Gruppe fortsetzen, eine Folgeentscheidung aus der Gemeinderatswahl, bei der Helmut Gehrke mit Abstand die meisten Stimmen gewonnen hatte. Dieses Wählervotum der Vierhöfener Bürger galt es zu respektieren. Dies auch vor dem Hintergrund, dass die CDU - zwar äußerst knapp - die Mehrheit im Rat behaupten konnte. Letztlich fehlten der Gruppe SPD / Grüne nur 33 Stimmen bzw. 11 Wähler an der eigenen Mehrheit.

Wer nun erwartet hatte, dass Eberhard Leopold (SPD) mit dem zweithöchsten persönlichen Stimmenergebnis zum Vertreter des Bürgermeisters gewählt worden wäre, sah sich sehr enttäuscht. Mit ihrer Ein-Stimmen-Mehrheit wählte die CDU Willi Helmke zum stellvertreten-den Bürgermeister. Auch der Appell von Hilke Beer (Grüne) an das Demokratieverständnis der CDU und für die Notwendigkeit für die Interessen der Gemeinde parteiübergreifend zu-sammenzuarbeiten, half nicht. Ebenfalls vergeblich wies Matthias Schuh (SPD) daraufhin, dass es für eine erfolgreiche Interessensvertretung des Dorfes in der Samtgemeinde und im Landkreis von großer Bedeutung sei, dass über den Bürgermeister und seinen Vertreter alle Parteien und alle Bürger nach außen repräsentiert werden.

Im Ergebnis ist das Verhalten der CDU-Fraktion nicht nachvollziehbar – auch aus dem Grunde nicht, weil der stellvertretende Bürgermeister außer der Vertretung in Abwesenheit keine besonderen Befugnisse hat. Letztlich ging es in der Sache nur um eine Geste für eine gemeinsame und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Bliebe noch die unbeantwortet gebliebe-ne Frage von Kurt Wenzel, warum die CDU – die dem persönlichen Stimmenergebnis höchste Priorität einräumt – einen Ratsherrn wählte, der in punkto „persönliche Stimmen“ auf Rang 5 rangiert? Dies wird wohl ihr Geheimnis bleiben.

Aber egal – die Wahl ist Fakt. Genauso wie die Tatsache, dass die Gruppe SPD / Grüne mit wenigen Stimmen die absolute Mehrheit verfehlte. Gleichwohl sind wir auf unser Stimmener-gebnis stolz und danken unseren Wählern noch einmal für ihr Vertrauen (SPD plus 14,2 % / Grüne plus 3,1 % / CDU minus 8 %).

Dieser Wählerauftrag ist jetzt das Einzige, was zählt! Daher werden wir auch weiterhin die konstruktive Zusammenarbeit mit der CDU suchen, um eine erfolgreiche Politik für unser Dorf zu gestalten. Nur gemeinsam werden wir die anstehenden Probleme lösen können!

SPD-Fraktion: Eberhard Leopold, Kurt Wenzel, Andrea Schmidt, Matthias Schuh
Bündnis 90 / Die Grünen: Hilke Beer
 



 

1 Kommentar zu Vierhöfen aktuell - Enttäuschung bei der SPD


Dr. Klaus Hartmann

1

am 26. November 2011 um 17:45 Uhr

Es entbehrt schon nicht einer gewissen Ironie, dass sich diese Gruppe über den Verlust des stellv. Bürgermeisters beklagt, während die SPD in Garstedt mit der CDU als Gruppe sogar den 2. stellv. Bürgermeister, der mehr als 15 Jahre bestand, kurzerhand abschaffte, weil er sonst dem vormaligen Bürgermeister (UWGarstedt) zugestanden hätte. Ganz nebenbei, Klaus-Peter Wind hatte persönlich die meisten Stimmen in Garstedt und mehr als dreimal soviele wie die jetzige Bürgermeisterin.
Schlimm genug, dass das, was Sie in Vierhöfen beklagen, bei Ihren SPD-Kollegen in Garstedt genau so betrieben wird.
Dr. Klaus Hartmann
Fraktionsvorsitzender UWGarstedt


 

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